Artikel-Schlagworte: „Beruf“
BVerfG: Verfassungsbeschwerden in Sachen “Rauchverbot” erfolgreich
31.07.2008 | Autor RA Exner
BVerfG, Urteil vom 30. Juli 2008 – Die Verfassungsbeschwerden von zwei Gastwirten und einer Diskothekenbetreiberin, die sich gegen Bestimmungen der Nichtraucherschutzgesetze von Baden-Württemberg und Berlin wenden, waren erfolgreich (zum Sachverhalt vgl. Pressemitteilung Nr. 53 vom 8. Mai 2008). Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts stellte fest, dass die angegriffenen Regelungen die Beschwerdeführer in ihrem Grundrecht auf freie Berufsausübung verletzen.
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Schlagworte: Beruf, BVerfG, Gaststätte, Grundrecht, Rauchverbot, Verhältnismäßigkeit | 
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Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts
21.07.2008 | Autor RAin Masuch
Sind aus einer Ehe Kinder hervorgegangen, die der unterhaltsberechtigte Ehegatte betreut, hat er Anspruch auf Betreuungsunterhalt. Sind die Kinder noch klein, besteht keine Verpflichtung zur Ausübung einer beruflichen Tätigkeit. Schwierig ist die Frage zu beantworten, ab welchem Alter die Kinder dem Unterhaltspflichtigen eine Halbtagstätigkeit bzw. eine Ganztagstätigkeit zuzumuten ist.
Veröffentlicht in Familienrecht | Schlagworte: Bedarf, Beruf, Betreuung, Kind, Lebensgemeinschaft, nichtehelich, Unterhalt | Keine Kommentare »
