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BGH: Tierhalter-Haftung eines Vereins für Reittherapie

Bundesgerichtshof entscheidet zur Haftung eines Vereins für Reittherapie von Behinderten für einen Unfall bei der Reitausbildung

Der für das Recht der unerlaubten Handlungen zuständige VI. Zivilsenat hat entschieden, dass einem Idealverein, der sich nach seinem Vereinszweck der Reittherapie von Behinderten widmet, die Entlastungsmöglichkeit über das so genannte Nutztierprivileg im Sinne des § 833 Satz 2 BGB* bei einem Reitunfall mit einem Vereinspferd versagt ist.

Die Klägerin begehrte Schadensersatz wegen eines Reitunfalls, bei dem sie sich bei einem Sturz von dem Pferd „Ronny“ eine Lendenwirbelfraktur zuzog. Halter des Pferdes ist der Beklagte zu 2, ein eingetragener Verein für Reittherapie von Behinderten. Diesen Beitrag weiterlesen »

Sachsen: Elektronisches Vereinsregister

Konzentration der Vereinsregister – Umstellung auf elektronische Registerführung abgeschlossen

03.08.2011 – Die Führung der Vereinsregister wurde im Freistaat Sachsen mit Wirkung vom 1. November 2010 bei den Präsidialamtsgerichten Chemnitz, Dresden und Leipzig konzentriert. Bis zu diesem Zeitpunkt führte jedes der 30 Amtsgerichte ein eigenes Vereinsregister.

Mit der Konzentration wurde gleichzeitig die Umstellung von den papiergeführten Registerblättern in die elektronische Form eingeleitet. Hiervon betroffen waren nahezu 21.000 aktive Vereine sowie rund 5.100 gelöschte Vereine. Die Umstellungsarbeiten für die elektronische Registerführung wurden im ersten Halbjahr 2011 abgeschlossen. Damit können nunmehr sämtliche Vereinsregister Sachsens online über das bundesweite Registerportal www.handelsregister.de eingesehen werden.

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